Das Leben wird angenehmer

Darmstadt gewinnt

Walter Hoffmann
Oberbürgermeister

Dieter Wenzel
Baudezernent und Stadtrat

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

für den Bürgerentscheid am 7. Juni waren 104.309 Personen stimmberechtigt. Entsprechend der Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) liegt das Quorum, das zu erfüllen ist (25 % der Stimmberechtigten), damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist, bei 26.078 Stimmen.

Die Mehrheit der Stimmen des Endergebnisses entfiel auf die "JA"-Stimmen mit insgesamt 25.874 Stimmen. Auf die "Nein"-Stimmen entfielen 21.386 Stimmen.

Das nötige Quorum von 25 % der Stimmberechtigten ist somit nach dem Stand des vorläufigen Endergebnisses nicht erreicht.

Die detaillierten Ergebnisse erhalten Sie hier.

Für den Fall, dass das Quorum nicht erreicht wird, sieht die HGO eine abschließende Beschlussfassung durch das Stadtparlament vor. Diese abschließende Entscheidung fand am 04. Februar 2010 statt.

Im Vorfeld dieser für die Stadtentwicklung entscheidenden Abstimmungen wurde durch die Stadt ein „Lokales Dialogforum“ einberufen.

Es sollte vor dem Hintergrund des Konflikts um die geplante Nordostumgehung offene fachliche Fragen klären, für punktuelle Interessenkonflikte Lösungsangebote erarbeiten und damit Handreichungen für die anstehende erneute Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung erarbeiten. Zum Prozess des Lokalen Dialogforums gehören das Dialogforum sowie ein Fachforum. Den Ergebnisbericht des Dialogforums können Sie hier nachlesen.

Am 04.02.2010 wurde in der Stadtverordnetenversammlung der Satzungsbeschluß zum Bau der Nordostumgehung in namentlicher Abstimmung mit 46 JA-Stimmen, bei 22 NEIN-Stimmen bestätigt.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Hoffmann
Dieter Wenzel